Operation Weckruf 2022: Im Kampf gegen Kinderpornografie

München, 26. Januar 2022 (stmi). Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Sicherstellungen von Smartphones, Rechnern, Laptops und Datenträgern: Das Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg koordinierte am 25. Januar gemeinsam mit dem Bayerischen Landeskriminalamt unter dem Aktionsnamen „Operation Weckruf“ den zweiten breit angelegten Aktionstag gegen Kinderpornografie.

„Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch“

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Mit der Operation Weckruf senden wir erneut ein deutliches Signal: Täter können sich nicht hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets verstecken. Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand, um effektiv gegen diese abscheulichen Taten vorzugehen. Unsere hochengagierten Fahnder setzen alles daran, die skrupellosen Täter hinter Gitter zu bringen!“

Straftaten im Bereich Kinderpornografie nehmen verstärkt zu

In diesem Deliktsbereich steigen die Zahlen seit Jahren an. In der Polizeilichen Kriminalstatistik hat sich die Zahl der Straftaten in Zusammenhang mit Kinderpornografie 2021 laut ersten Auswertungen im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. „Der Verbreitungsgrad an Kinderpornografie ist erschreckend“, erklärte Herrmann. „Durch unsere deutlich verstärkten Ermittlungen kommen immer mehr Fälle ans Licht.“ Laut Eisenreich zeigt sich das auch bei der Justiz: „Allein im Jahr 2021 wurden beim ZKI 3.236 Verfahren erfasst.“

55 Beschuldigte am Aktionstag

Am gestrigen Aktionstag wurden bayernweit 50 Objekte in allen sieben Regierungsbezirken durchsucht. Im Einsatz waren insgesamt 238 Polizeibeamte aller bayerischen Polizeipräsidien. Der Verdacht: Verbreitung und Besitz kinderpornografischer Inhalte. Die Aktion richtete sich gegen 55 Beschuldigte im Alter zwischen 18 und 73 Jahren. Eine ganze Reihe von Beschuldigten, gegen die sich der gestrige Aktionstag richtete, ist verdächtig, sich über einen Filesharing-Anbieter im Clearnet Videos verschafft zu haben, die schwersten und extrem gewalttätigen Missbrauch von Säuglingen zeigen. Der Gesetzgeber hat im vergangenen Jahr den Strafrahmen auch auf bayerische Forderung hin deutlich angehoben.

Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

Justizminister Eisenreich und Innenminister Herrmann setzen sich darüber hinaus für die Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung ein. Eisenreich: „Bei schweren Straftaten brauchen unsere Ermittler ausreichende digitale Ermittlungsbefugnisse. Es ist völlig unverständlich, dass Strafverfolger Hinweise auf Kindesmissbrauch aus den USA nicht weiterverfolgen können, weil in Deutschland keine Daten mehr gespeichert sind. Die Taten liegen manchmal Monate oder sogar Jahre zurück.“