Herrmann zur Überstundensituation bei der Bayerischen Polizei

München, 10.02.2016

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Überstundensituation bei der Bayerischen Polizei: 2015 deutliche Steigerung auf zwei Millionen Überstunden - Maßnahmenpaket zum Abbau - Seit G7-Gipfel bereits 500.000 Überstunden weniger

+++ Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt gegeben hat, ist der Überstundenstand bei der Bayerischen Polizei im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Zum Stichtag 30. November 2015 betrug er 2.007.745 Stunden, ein Plus von 33 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auf die Polizistinnen und Polizisten entfielen am Stichtag pro Kopf im Durchschnitt 62 Überstunden (2014: 47 Stunden). "Die Bayerische Polizei war im vergangenen Jahr sehr stark belastet", erläuterte Herrmann. Dazu gehören insbesondere die Großeinsätze rund um den G7-Gipfel. Insbesondere aber auch die Flüchtlingsströme und die anhaltenden Terrorgefahren hielten die Bayerische Polizei in Atem. Hier sei eine schnelle Entspannung nicht in Sicht. "Die Bayerische Polizei wird unseren Bürgerinnen und Bürgern auch 2016 ein Höchstmaß an Sicherheit bieten. Die Einsatzbelastung wird daher auf hohem Niveau bleiben", kündigte Herrmann an. "Wir wollen die Überstunden trotzdem so schnell wie möglich wieder abbauen, auch durch Freizeitausgleich", sicherte der Innenminister gleichzeitig zu. Herrmann dankte allen Polizistinnen und Polizisten für die ausgezeichnete Arbeit und das hervorragende Engagement. "Nicht umsonst lässt es sich in Bayern sicherer leben als anderswo!" +++

Wie Herrmann erläuterte, ist es im vergangenen Jahr trotz der anhaltend hohen Einsatzbelastungen gelungen, einen beträchtlichen Überstundenberg abzutragen. "Seit Ende des G7-Gipfels konnten unsere Polizistinnen und Polizisten bereits mehr als 500.000 Überstunden abbauen. Im Juni 2015 lag der Wert noch bei 2.530.092." Der Überstundenabbau gehe aber nicht von heute auf morgen. Für Einsatzkräfte des G7-Gipfels gab es beispielsweise das Angebot, sich 25 Überstunden auszahlen zu lassen. Zudem sind die Polizeipräsidien gehalten, alle Spielräume zu nutzen, großzügig Freizeitausgleich zu gewähren. Dazu gehört auch, Belastungsspitzen durch Anforderung von Unterstützungskräften abzufedern. "Außerdem haben wir gezielt geeignete Kolleginnen und Kollegen angesprochen, die kurz vor der Pensionierung stehen, ihren Dienst noch für eine gewisse Zeit zu verlängern", ergänzte der Innenminister. Auch die 80 zusätzlichen Arbeitnehmerstellen für die Bayerische Polizei können durch die Übernahme von Verwaltungstätigkeiten schnell für eine spürbare Entlastung sorgen.

"Im Übrigen entlasten wir unsere Polizistinnen und Polizisten schon seit Jahren durch kräftige Neueinstellungen und zusätzliche Stellen", machte Herrmann deutlich. "Während andere Bundesländer Personal abbauen, haben wir den Personalbestand der Bayerischen Polizei in den vergangenen zehn Jahren um 3.635 Stellen erhöht, allein für 2016 haben wir knapp 1.000 Stellen zusätzlich bekommen." Mit aktuell 41.370 Polizeistellen sei das im Vergleich zu 2007 rund zehn Prozent mehr Personal, soviel wie nie zuvor. "Zusätzlich haben wir für 2016 die Polizeimittel um 80 Millionen Euro aufgestockt, beispielsweise für die Schutzausstattung der Polizisten und moderne Einsatztrainingszentren." Diese Stärkung der Polizei ist laut Herrmann deutschlandweit absolut einmalig und sucht ihresgleichen.