Herrmann gratuliert der Stadt Arzberg beim Festakt zum 750-jährigen Jubiläum

München, 06.07.2018

Ein starkes Bayern braucht starke Kommunen - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert der Stadt Arzberg beim Festakt zum 750-jährigen Jubiläum: "Reiche Geschichte, großes bürgerschaftliches Engagement und ein starkes Gemeinwesen"

+++ „Mit großem Stolz können Sie auf Ihr Städtchen und seine reiche Geschichte zurückblicken“, sagte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann in seiner Rede beim Festakt zum 750-jährigen Bestehen der Stadt Arzberg im Landkreis Wunsiedel. Die Einwohnerinnen und Einwohner hätten immer wieder gezeigt, dass es möglich ist, sich auf veränderte Strukturen einzustellen, den Blick nach vorne in die Zukunft zu richten und Veränderungen als Chance zu nutzen. Herrmann schlug den Bogen vom Eisenerzabbau, der bereits vor der Erstnennung der Stadt betrieben worden sei, über die Porzellanhochburg Arzberg bis zum schmerzhaften Strukturwandel in den 1990er Jahren. Der Innenminister betonte, dass ihm eine kommunalfreundliche Politik sehr am Herzen liege. „Ein starkes Bayern braucht starke Kommunen“, so Herrmann, weshalb der Freistaat die Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben nach Kräften unterstütze. +++

Der Kommunalminister lobte das tatkräftige bürgerschaftliche Engagement, das die Arzbergerinnen und Arzberger immer wieder bewiesen hätten. Beispielsweise beim groß angelegten „Stadtumbau West“, bei dem unter intensiver Beteiligung der Bevölkerung eine Reihe von Projekten erarbeitet worden seien. Diese werden laut Herrmann einvernehmlich als großer Gewinn wahrgenommen. Insgesamt sei Arzberg seit Beginn des Städtebauförderungsprogramms im Jahr 1987 mit knapp 13 Millionen Euro unterstützt worden. „Auch in der schweren Zeit des strukturellen Umbruchs haben Sie Zusammenhalt bewiesen und wesentlich zur Aufwertung Ihrer Stadt beigetragen“, so Herrmann, und weiter: „Heute blickt Ihre Stadt mit Bergwerks- und Porzellantradition zuversichtlich in die Zukunft. Die Besucher kommen längst nicht mehr nur wegen des Porzellans, sondern besonders wegen ihrer reizvollen Lage inmitten der herrlichen Umgebung im Naturpark Fichtelgebirge.“

Dabei sind die Arzbergerinnen und Arzberger nach Herrmanns Worten auch aktuell wieder stark gefordert. Erst vor rund einem Monat gingen bei einem verheerenden Unwetter unglaubliche Wassermassen in der liebenswerten Kleinstadt nieder. Der Innenminister bedankte sich für das große Engagement aller Freiwilligen: „400 Einsatzkräfte von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk kämpften gegen die gewaltigen Regenfluten. Ein so starker freiwilliger Einsatz für die Gemeinschaft ist nicht selbstverständlich. Und auch die gelebte Nachbarschaftshilfe verdient meine vollste Anerkennung.“

Aber auch die Staatsregierung lasse niemanden im Stich, der durch Überschwemmungen oder Hochwasser in eine Notlage gekommen sei. Der Minister verwies auf das vor zwei Jahren beschlossene, zielgerichtete Hilfsprogramm, um Hochwassergeschädigten auf unbürokratische Weise angemessene Hilfe zukommen zu lassen. „Niemand soll durch solche unvorhersehbaren Ereignisse in seiner Existenz bedroht werden“, betonte Herrmann. Zugleich appellierte er an alle Immobilienbesitzer, ihren eigenen Versicherungsschutz zu überprüfen und sich auch selbst gegen Elementarschäden bei Naturkatastrophen zu versichern.

„Für die Kommunen kommt für die Beseitigung von Hochwasserschäden eine Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz in Betracht, deren Bedingungen und Verfahren 2016 vereinfacht wurden“, erläuterte Herrmann. Außerdem unterstütze der Freistaat den Landkreis Wunsiedel mit einer Schlüsselzuweisung von rund 15,7 Millionen und die Stadt Arzberg mit rund 2,7 Millionen Euro im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. „Auch haben wir den Landkreis Wunsiedel im vergangenen Jahr mit einer Bedarfszuweisung beziehungsweise Stabilisierungshilfe von 2,7 Millionen Euro unterstützt und haben der Stadt Arzberg mit 3,15 Millionen Euro unter die Arme gegriffen. Sie sehen, wir machen uns für Ihre Region stark“, so Herrmann.